Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
[Spitz 3D-Print, 79853 Lenzkirch Friedhofstraße 14 (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erbringung von 3D-Druck-Dienstleistungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich FDM 3D-Druck auf Grundlage der vom Auftraggeber übermittelten 3D-Modelle und Druckdaten.
(2) Der Auftragnehmer schuldet die fachgerechte Durchführung des Druckauftrags nach den vereinbarten Spezifikationen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise werden individuell vereinbart.
(2) Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).
(3) Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Rechnung. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum, sofern nicht anders vereinbart.
(4) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt das gelieferte Modell/Teil Eigentum des Auftragnehmers (Eigentumsvorbehalt).
4. Rechte an den Druckvorlagen / Haftung des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber versichert mit der Auftragserteilung, dass er über die notwendigen Rechte an den übermittelten 3D-Modellen, Druckdaten und Designs verfügt und deren Nutzung sowie Weitergabe zum Zwecke der Herstellung rechtlich zulässig ist.
(2) Mit Zustimmung zu diesen AGB erklärt der Auftraggeber ausdrücklich, dass er zur Vervielfältigung, Weitergabe und/oder dem Vertrieb der Modelle berechtigt ist.
(3) Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung von Urheberrechten, gewerblichen Schutzrechten oder sonstigen Rechten im Zusammenhang mit den bereitgestellten 3D-Daten entstehen.
5. Lieferung, Druckqualität und Gefahrübergang
(1) Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich zugesagt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers, sobald die Ware dem Versanddienstleister übergeben wurde.
(3) Beim FDM-3D-Druck sind technisch bedingt Abweichungen möglich. Hierzu zählen insbesondere:
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geringfügige Farbabweichungen,
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Abweichungen in der Oberflächenqualität (sichtbare Schichtlinien, Unebenheiten),
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Maßtoleranzen innerhalb der branchenüblichen Standards.
Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern die grundlegende Funktionsfähigkeit des Produkts nicht beeinträchtigt wird.
6. Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet die Herstellung nach den vereinbarten Spezifikationen.
(2) Mängel, die auf fehlerhafte oder unvollständige Vorgaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, unterliegen nicht der Gewährleistung.
(3) Gewährleistungsansprüche bestehen nicht für die in §5 Abs. 3 genannten technisch bedingten Abweichungen.
7. Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
8. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
